Wahl der Datenschutzkommission
Landtagspräsident Albert Frick
Wir kommen zu Traktandum 12: Wahl der Datenschutzkommission. Die Mandatsperiode 2014 bis 2018 der Datenschutzkommission läuft am 8. Mai aus. Art. 33 des Datenschutzgesetzes vom 14. März 2002 bestimmt: «Die Datenschutzkommission besteht aus drei Mitgliedern, die zusammen mit zwei Ersatzmitgliedern vom Landtag auf vier Jahre gewählt werden. Der Landtag bestimmt den Vorsitzenden und seinen Stellvertreter.» Wir haben nun die Wahl der Datenschutzkommission für die Amtsperiode 2018 bis 2022 vorzunehmen. Wir wählen zuerst die Vorsitzende oder den Vorsitzenden der Datenschutzkommission. Als Vorsitzende vorgeschlagen ist Frau Mirjam Amann, Landstrasse 40, Triesen. Gibt es weitere Vorschläge? Das ist nicht der Fall. Ich bitte den Parlamentsdienst, die Wahlzettel auszuteilen. Die Stimmzettel werden verteilt.Landtagspräsident Albert Frick
Meine Damen und Herren Abgeordneten, ich gebe Ihnen das Wahlresultat bekannt: Als Vorsitzende der Datenschutzkommission für die Mandatsperiode 2018 bis 2022 wurde Frau Mirjam Amann mit 22 Stimmen bei 25 Anwesenden gewählt. Wir kommen zur Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden der Datenschutzkommission. Vorgeschlagen ist Herr Elmar Hasler, Mühlegasse 58, Gamprin. Gibt es weitere Vorschläge? Das ist nicht der Fall. Ich bitte, die Stimmzettel auszuteilen. Die Stimmzettel werden verteilt. Landtagspräsident Albert Frick
Meine Damen und Herren Abgeordneten, ich gebe Ihnen das Wahlresultat bekannt: Zum stellvertretenden Vorsitzenden der Datenschutzkommission für die Mandatsperiode 2018 bis 2022 wurde Herr Elmar Hasler aus Gamprin mit 19 Stimmen bei 24 Anwesenden gewählt.
Nachdem nun die Vorsitzende und der stellvertretende Vorsitzende gewählt sind, haben wir noch ein ordentliches Mitglied zu wählen. Vorgeschlagen ist Herr Remo Mairhofer, Im Reberle 8, Schaan. Gibt es weitere Vorschläge? Das ist nicht der Fall. Dann bitte ich, die Stimmzettel zu verteilen. Die Stimmzettel werden verteilt.Landtagspräsident Albert Frick
Meine Damen und Herren Abgeordneten, ich gebe Ihnen das Wahlresultat bekannt: Zum ordentlichen Mitglied der Datenschutzkommission für die Mandatsperiode 2018 bis 2022 wurde Herr Remo Mairhofer aus Schaan mit 21 Stimmen bei 24 Anwesenden gewählt.
Nun haben wir noch zwei Ersatzmitglieder in die Datenschutzkommission zu wählen. Vorgeschlagen sind die Herren Roger Beck, Im Fetzer 14, Schaan, und Jürgen Schädler, Schulstrasse 22, aus Nendeln. Gibt es weitere Vorschläge? Das ist nicht der Fall. Ich bitte, die Stimmzettel auszuteilen. Die Stimmzettel werden verteilt.Landtagspräsident Albert Frick
Meine Damen und Herren, ich gebe Ihnen das Wahlresultat bekannt: Zu Ersatzmitgliedern der Datenschutzkommission für die Mandatsperiode 2018 bis 2022 wurden Herr Roger Beck aus Schaan mit 22 Stimmen bei 25 Anwesenden und Herr Jürgen Schädler aus Nendeln mit 22 Stimmen bei 25 Anwesenden gewählt. Damit haben wir die Datenschutzkommission für die Mandatsperiode 2018 bis 2022 gewählt und wir haben Traktandum 12 abgeschlossen. Wir machen jetzt eine Pause bis 18:20 Uhr. Die Sitzung ist unterbrochen (von 17:55 bis 18:25 Uhr).
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