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Thronrede 2018
2.
Ansprache des Alterspräsidenten
3.
Wahl des Landtagspräsidenten
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Wahl der Landtagsvizepräsidentin
5.
Wahl der Schriftführer
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Wahl der Aussenpolitischen Kommission
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Sprecher
Ansprache des Alterspräsidenten
Alterspräsident Albert Frick
Durchlauchter Erbprinz, sehr geehrte Landtagsmitglieder, sehr geehrte Mitglieder der Regierung, geschätzte Gäste.
Mit der heutigen Landtagseröffnung steigen wir in das zweite Jahr der laufenden Legislaturperiode ein. Vorab danke ich Ihnen, Durchlauchter Erbprinz, für die wegweisenden Worte, die Sie an uns gerichtet haben. Sie haben mit der Finanzierung der Alterspflege ein sehr wichtiges Thema angeschnitten und ich bin der festen Überzeugung, dass Regierung und Landtag alles daran setzen werden, diese bedeutende Aufgabe noch in dieser Legislaturperiode einer guten und nachhaltigen Lösung zuzuführen.
Meine Damen und Herren, nach Jahren des Sanierens und Stabilisierens sind die Erwartungen an die Politik gestiegen. Die Rahmenbedingungen sind vielversprechend. Aufgrund der Wirtschaftslage darf mit guten Steuereinnahmen gerechnet werden. Auch die Finanzanlagen versprechen komfortable Zugewinne. Unser Land ist schuldenfrei und die Staatsreserven bewegen sich auf Rekordhöhe zu. Auch ist es uns im Gegensatz zu anderen Staaten gelungen, bedeutende Sozialwerke zu reformieren und sie für die Zukunft fitter zu gestalten.
Nach der Phase des Stabilisierens können wir uns nun einer Phase des Gestaltens zuwenden. Gestaltende Politik muss es sich selbstverständlich weiterhin zur Aufgabe machen, die Errungenschaften unseres Staatswesens zu erhalten und zu sichern. Sie muss aber auch die Kraft aufbringen, visionäre Projekte zu entwickeln und diese dem Volk verständlich zu machen. Dabei darf sie mit Selbstbewusstsein auftreten und muss nicht vor jedem Gegenwind kapitulieren.
In den verschiedenen innenpolitisch relevanten Gesellschaftsbereichen warten viele Herausforderungen, aber auch Potenziale auf uns. Wir wollen unsere Politik so gestalten, dass die Menschen im Lande sich glücklich fühlen dürfen, ihren Lebensmittelpunkt hier im Lande zu haben. Im Bereich der Aussenpolitik zeigt die graue Liste der EU einmal mehr, dass wir unerwartet von fragwürdigen Massnahmen betroffen sein können und wie wichtig eine aktive Diplomatie ist. Wir können uns nicht genug Freunde und Verbündete schaffen.
Geschätzte Damen und Herren, das zweite Jahr gilt in unserer parlamentarischen Arbeit erfahrungsgemäss als ein gutes Jahr. Zum einen haben die erstmals gewählten Abgeordneten die Einführungsphase hinter sich und sind mit der parlamentarischen Arbeit bestens vertraut. Zum anderen ist die im Allgemeinen weniger ergiebige Vorwahlzeit noch weit entfernt. Wir haben im heute beginnenden Parlamentsjahr also die Chance, dem uns übertragenen Auftrag in effizienter Weise nachzukommen. Eine erspriessliche Zusammenarbeit zwischen Landtag und Regierung dürfte dabei der wichtigste Erfolgsgarant sein. Die Auftragsvorgabe liefert uns Parlamentariern Art. 54 der Verfassung. Wir haben gelobt, die Staatsverfassung und die bestehenden Gesetze zu halten und in dem Landtage das Wohl des Vaterlandes ohne Nebenrücksichten nach bestem Wissen und Gewissen zu fördern. Der Einschub «ohne Nebenrücksichten» ist eine besonders anspruchsvolle Vorgabe.
Für alle an der Landtagsarbeit interessierten Mitbürgerinnen und Mitbürger - und das sind glücklicherweise nicht wenige im Land - können wir eine neue Dienstleistung anbieten: das Videoarchiv der Landtagssitzungen. Auf unserer Homepage können im Nachgang der Sitzungen jedes gewünschte Traktandum und jedes gewünschte Votum einzeln abgerufen und in Bild und Ton nachkonsumiert werden. Diese Dienstleistung steht jederzeit zur Verfügung und stellt für die Einwohnerschaft bezüglich objektiver Information über das Landtagsgeschehen einen grossen Fortschritt dar.
Nach dem erfolgreichen Vorsitzjahr in der Internationalen Parlamentarischen Bodensee-Konferenz werden wir vom 19. bis 21. September dieses Jahres erneut eine bedeutende Gastgeberrolle einnehmen. Der Landtag wird, wie schon vor zehn Jahren, die Konferenz der Parlamentspräsidenten der Europäischen Kleinstaaten ausrichten. Analog zu den bekannten Sportspielen sind die Begegnung und der Austausch unter uns Kleinstaaten auch auf politischer Ebene eine langjährige und geschätzte Tradition.
Durchlaucht, sehr geehrte Frauen und Herren Abgeordnete, wir befinden uns im Jahr 299 des Fürstentums Liechtenstein. Unser runder Geburtstag und die damit verbundenen Feierlichkeiten rücken näher. Mit fruchtbarer Zusammenarbeit wollen wir im Landtag dazu Sorge tragen, dass sich unser Staatswesen im kommenden Jubiläumsjahr in Bestform präsentieren kann.
Ich freue mich auf das gemeinsame Wirken im Dienste von Land und Leuten und wünsche Ihnen in Ihrer verantwortungsvollen Tätigkeit viel Erfolg und Gottes Segen.
(S.D. Erbprinz Alois von und zu Liechtenstein verlässt den Landtagssaal.)
Die Sitzung ist für zwei Minuten unterbrochen.
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25. Januar 2018