Inhaltsverzeichnis
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Traktandenseite
Startseite
Schweigeminute für Manfred Biedermann
7.
Finanzausgleich - Aufgabenentflechtung zwischen Land und Gemeinden (Interpellationsbeantwortung)
8.
Bewilligung von Nachtragskrediten (II / 2017)
9.
Genehmigung eines Verpflichtungskredits für den Neubau einer Kletterhalle des Liechtensteiner Alpenvereins in Schaan
10.
Wahl eines Präsidenten des Obersten Gerichtshofes
11.
Wahl eines Richters des Obersten Gerichtshofes 1
12.
Wahl eines Richters des Obersten Gerichtshofes 2
13.
Wahl eines Richters des Staatsgerichtshofes
14.
Wahl eines Ersatzrichters des Staatsgerichtshofes 1
15.
Wahl eines Ersatzrichters des Staatsgerichtshofes 2
16.
Wahl des Präsidenten und des Vizepräsidenten der Finanzmarktaufsichts-Beschwerdekommission
17.
Anpassung des Bankengesetzes und des Finanzmarktaufsichtsgesetzes; 2. Lesung
18.
Abänderung des Entsendegesetzes sowie weiterer Gesetze; 2. Lesung
19.
Abkommen zwischen Liechtenstein und Monaco zur Beseitigung der Doppelbesteuerung
20.
Beschluss Nr. 059 / 2017 des Gemeinsamen EWR-Ausschusses
21.
Beschluss Nr. 94 / 2017 des Gemeinsamen EWR-Ausschusses
23.
Abänderung des Ausländergesetzes sowie weiterer Gesetze; 1. Lesung
24.
Abänderung des Sorgfaltspflichtgesetzes; 1. und 2. Lesung
Genehmigung
Beschlussprotokoll
Verknüpfungen
Sitzungen -
Protokolltyp
Parlamentarische Eingänge
Abstimmmungsergebnisse
LR – Systematik
LGBl – Nummern
BuA Nummern
Kleine Anfragen Beantwortung
Sprecher
Wahl eines Richters des Obersten Gerichtshofes
Landtagspräsident Albert Frick
Wir kommen zu Traktandum 11: Wahl eines Richters des Obersten Gerichtshofes.
Das Richterauswahlgremium unterbreitet dem Landtag den Vorschlag, Herrn lic. iur. M.B.L. Thomas Ritter, Fürst-Franz-Josef-Strasse 25, Mauren, mit Wirkung ab 1. Januar 2018 für eine Amtsdauer von fünf Jahren als Richter des Obersten Gerichtshofes zu wählen.
Gibt es zu diesem Vorschlag Wortmeldungen?
Das ist nicht der Fall. Ich bitte, die Wahlzettel auszuteilen.
Die Stimmzettel werden verteilt.
Landtagspräsident Albert Frick
Geschätzte Kolleginnen und Kollegen, ich gebe Ihnen das Wahlresultat bekannt. Herr Thomas Ritter wurde mit 23 Stimmen bei 25 Anwesenden mit Wirkung ab 1. Januar 2018 für eine Amtsdauer von fünf Jahren als Richter des Obersten Gerichtshofes gewählt. Wir werden den Gewählten S.D. dem Erbprinzen zur Ernennung vorschlagen.
Damit ist Traktandum 11 erledigt.
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Beschluss Nr. 94/2017 des Gemeinsamen EWR-Ausschusses
Abänderung des Ausländergesetzes sowie weiterer Gesetze; 1. Lesung
Abänderung des Sorgfaltspflichtgesetzes; 1. und 2. Lesung
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5. Oktober 2017