Gewährung eines Landesbeitrages an die Genossenschaft Theater am Kirchplatz für die Jahre 2018 bis 2021 (Nr. 45/2017)
Landtagspräsident Albert Frick
Wir kommen zu Traktandum 11: Gewährung eines Landesbeitrages an die Genossenschaft Theater am Kirchplatz für die Jahre 2018 bis 2021. Der Bericht und Antrag trägt die Nr. 45/2017. Er steht zur Diskussion.Abg. Georg Kaufmann
Danke für das Wort, Herr Präsident. Seit beinahe fünf Jahrzehnten ist das TAK ein Begriff für gutes Theater und hochstehende Aufführungen in den Sparten Schauspiel, klassische Konzerte, Kinder- und Jugendtheater, Weltmusik sowie Comedy/Kabarett. Ich selbst bin mit dem TAK seit meiner Jugend verbunden, durfte ich in seinen Anfangszeiten doch an zahlreichen Abenden ehrenamtlich mitarbeiten, sei es als Kulissenschieber bei Mozarts «Zauberflöte» oder als Billetkontrolleur und Platzanweiser bei «Mummenschanz» oder Hanns Dieter Hüsch.Nun, 50 Jahre später, sind wir in der glücklichen Lage, immer noch über ein TAK Theater Liechtenstein zu verfügen, welches im Bereich Schauspiel herausragende und preisgekrönte Inszenierungen zeigt, aber auch immer wieder Eigenproduktionen erarbeitet, die zunehmend auch ins deutschsprachige Ausland eingeladen werden und damit international zum positiven Image des Landes beitragen. An dieser Stelle möchte ich nur erwähnen, dass das Fachmagazin «Die deutsche Bühne» vor Kurzem unter der Kategorie «Bestes Theater abseits der Zentren» über 300 deutschsprachige Stadt- und Staatstheater im deutschen Sprachraum verglichen hat. Das TAK in Schaan wurde dabei als bestes Theater abseits der Zentren nominiert. Dazu gratuliere ich herzlich. Die Reihe «TAK Vaduzer Weltklassik Konzerte» bietet klassische Konzerte an, die seit Jahren über ein sehr treues und stabiles Publikum verfügen. Das TAK finanziert diese Konzerte schon seit Jahren ausschliesslich mit Gönner- und Sponsorenbeiträgen, also ohne Mittel aus der Leistungsvereinbarung. Seit zwei Jahren bestreitet auch das Sinfonieorchester Liechtenstein jeweils ein Konzert pro Spielzeit.Stark engagiert sich das TAK Theater Liechtenstein auch im Kinder- und Jugendbereich mit Aufführungen für junge Menschen zwischen zwei und 18 Jahren. Auch diese Inszenierungen befinden sich auf hohem Niveau und greifen Themen auf, die Jugendliche und Kinder bewegen. Ein Angebot, welches von den Schulen in Liechtenstein und der Region sehr gerne angenommen wird. Es ist ein Ziel des TAK, dass jedes Schulkind mindestens einmal jährlich eine Theateraufführung besuchen kann. Lehrpersonen, welche sich für das Theater interessieren, werden regelmässig zu Kontaktreffen eingeladen, dort über das geplante Programm informiert und geben diese Informationen dann in ihren Schulen weiter. Meiner Ansicht nach eine gelungene und erfolgreiche PR-Aktion. Das TAK arbeitet auch eng mit einheimischen und regionalen Kulturinstitutionen zusammen. Liechtensteiner Schauspielerinnen und Künstlern bietet es eine Plattform und die Möglichkeit, sich zu vernetzen und künstlerisch weiterzuentwickeln.Nun zu den Zahlen: Das TAK Theater Liechtenstein zeichnet sich seit Jahren durch eine grosse Stabilität im finanziellen Bereich aus. Die Budgets werden regelmässig eingehalten, und das TAK steht auf sicherem Fundament. Das qualitativ hochstehende Programm trägt ebenfalls Früchte. Nachdem in der Spielzeit 2016/2017 die Zahl der Abonnenten um 18% zulegen konnte, zeigt sich in der laufenden Spielzeit mit mehr als 28'000 Besucherinnen und Besuchern ebenfalls ein Zuwachs im Vergleich zu den vergangenen Spielzeiten. Damit schneidet das TAK im internationalen Vergleich mit anderen Häusern gut ab. Rund 68% der Zuschauer stammen aus Liechtenstein, 32% aus den Nachbarländern, was die starke Verwurze-lung des TAK im Land verdeutlicht. Der geforderte Eigenfinanzierungsgrad von 30% wurde in den vergangenen Jahren stets erreicht und wird auch in dieser Spielzeit erreicht werden. Vom Budget des Hauses in der Höhe von CHF 4 Mio. fliessen etwa CHF 1,5 Mio. in die Kunst, die restlichen CHF 2,5 Mio. - und dies entspricht in etwa den Förderbeiträgen von Land und den Gemeinden Schaan und Vaduz - bleiben komplett in Liechtenstein, sei es als Löhne oder in Form von direkten oder indirekten Abgaben. Damit trägt das TAK in erheblichem Mass zum Wirtschaftsstandort Liechtenstein bei. Es ist ein begehrter Arbeitgeber und vergibt im grossen Ausmass Aufträge an Liechtensteiner Unternehmen. Mehr als 1'100 Übernachtungen in Hotels, Aufträge an das Gewerbe, die Industrie und Gastronomie belegen dies. Das TAK bestreitet seinen Betrieb mit 20 Mitarbeitenden, wovon viele in Teilzeit. Die Fluktuation ist tief, dafür sind die Motivation und das Engagement für das Theater hoch. Trotz der hohen Professionalität ist die Atmosphäre im TAK geprägt von Herzlichkeit und grosser Gastfreundschaft, wofür ich allen Mitarbeitenden meinen herzlichen Dank ausspreche. Der Geschäftsleitung und dem Aufsichtstrat wünsche ich weiterhin viel Erfolg und Glück bei ihren Entscheidungen.Das TAK ist unser Staatstheater und im kulturellen Leben Liechtensteins tief verankert. Ja, gutes Theater kostet Geld. Im TAK Theater Liechtenstein ist es meines Erachtens gut investiert. Meine Fraktionskollegen und ich werden dem Finanzbeschluss zustimmen.Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank.Abg. Günter Vogt
Danke, Herr Präsident. Der Landtag hat in seiner Sitzung im Jahre 2013 aus Gründen der Sanierung des Staatshaushaltes den Beitrag des Theaters am Kirchplatz von damals CHF 2,375 Mio. für die nächsten vier Jahre auf CHF 2,1 Mio. reduziert. Dieser Finanzbeschluss soll nun erneuert werden.Aus kulturpolitischer Sicht ist das TAK seit der Gründung unbestritten ein unverzichtbarer kultureller Teil Liechtensteins und leistet Beiträge mit inhaltlich grossartiger Substanz. Es ist ein Ort der Unterhaltung und der kulturellen Bildung. Als solche bietet es der Bevölkerung auch Berührungsmöglichkeiten mit klassischen und zeitgenössischen kulturellen Produktionen. Das TAK ist ein kulturelles Aushängeschild für unser Land mit einem weit über die Landesgrenzen reichenden guten Ruf. Mit freien Projekten darstellender Künstlerinnen und Künstler, darunter auch viele aus Liechtenstein, wird mit dem TAK eine anerkannte und renommierte Bühne geboten.Dem Bericht und Antrag betreffend die Totalrevision des Kulturförderungsgesetzes sowie die Schaffung eines Gesetzes betreffend die Kulturstiftung Liechtensteins im Jahr 2007 entnehme ich, dass das TAK gemäss Vorschlag der Regierung eigentlich der Kulturstiftung zugeordnet gewesen wäre. Beschlossen wurde das dann anscheinend anders.Ich bin der Ansicht, dass die Förderung des TAK grundsätzlich in diese Stiftung gehört hätte. Auch in diesem Gefäss wäre die jährliche Beitragsleistung und eine definierte Leistungsvereinbarung möglich gewesen.Ich habe viele Rückmeldungen aus der Bevölkerung erhalten, welche die Höhe des Förderbeitrages auch durchaus kritisch betrachten. Auch wird die Verhältnismässigkeit anderer Förderbeiträge im Vergleich zum TAK kritisch betrachtet. Insbesondere auch immer wieder das Argument der Freiwilligenarbeit mit Blick dieser grossen finanziellen Würdigung an das TAK wird im Verhältnis zu den Vereinen anscheinend zu wenig berücksichtigt. Das Kulturgeschehen im Land ist enorm vielseitig und entwickelt sich sehr dynamisch. Gewünscht wird eine bessere Vernetzung zwischen den Veranstaltern. Es sollten auch keine Konkurrenzsituationen in der kulturellen Ausrichtung des TAK geschaffen werden. Das liechtensteinische traditionelle musikalische Kulturleben sollte zum TAK ausgeglichen sein.Ich unterstütze diesen Finanzbeschluss, fordere aber das Ministerium auf, sich zu den Gründen zu äussern, wieso das TAK nicht im Rahmen dieser Kulturstiftung gefördert wird und wieso das allenfalls nicht sinnvoll wäre, dies zu tun. Ich wünsche eine Abklärung der möglichen Anpassung einer enger definierten Leistungsvereinbarung, insbesondere auch zu Art. 4 zum Thema Kooperation, für eine bessere Zusammenarbeit und der besseren Einbindung von regionalen Kulturschaffenden. Besten Dank.Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank.Abg. Violanda Lanter-Koller
Danke für das Wort, Herr Präsident. Der Finanzbeschluss über die Gewährung eines Landesbeitrags an die Genossenschaft Theater am Kirchplatz läuft Ende Jahr aus. Die Regierung beantragt nun die Beibehaltung dieser jährlichen Beitragsleistung im Umfang von CHF 2,1 Mio. für die Jahre 2018 bis 2021.Dieser Finanzierungsmodus geht auf das Jahr 2013 zurück, als die Beitragsleistungen einer vertieften Überprüfung unterzogen und angesichts der laufenden Staatshaushaltssanierung um 11,6% von CHF 2,3 Mio. auf CHF 2,1 Mio. jährlich reduziert worden sind. Auch die Beschränkung auf vier Jahre wurde neu eingeführt. Mit der zeitlichen Beschränkung fiel die Indexierung des Staatsbeitrags an die Teuerung dahin. Auf besondere Anerkennung ist in der Landtagsdebatte gestossen, dass die neue Finanzierungsvereinbarung zwischen der Regierung und den Verantwortlichen des TAK gemeinsam ausgearbeitet werden konnte. So nahm die Regierung insbesondere Rücksicht auf den Umstand, dass das TAK zur Erbringung seines umfassenden Leistungsauftrags auf eine mehrjährige Planungsphase und damit auch Finanzierungszusage angewiesen ist. Im selben Zug geht das TAK mit der Regierung eine Leistungsvereinbarung ein, die einzuhalten eine Bedingung für die Ausrichtung des Landesbeitrags ist. Das TAK unterliegt somit einer erhöhten Rechenschaftspflicht sowohl in wirtschaftlicher als auch künstlerischer Hinsicht. Diese Unterlagen, das heisst die Statuten, der letzte Geschäftsbericht der Spielzeit 2015/2016, der Businessplan 2017 und der Entwurf der Leistungsvereinbarung, sind auch dem Landtag eingereicht worden. Ich schätze diese Transparenz sehr, sie ist Ausdruck der Professionalität der TAK-Verantwortlichen auch in Sachen Finanzen. Eine Bitte an das TAK hätte ich aber doch noch: Berichtigen Sie vor der Unterzeichnung der Leistungsvereinbarung den Namen der allseits geschätzten stellvertretenden Vorsitzenden des Aufsichtsrats. Frau Brigitte Haas wäre wahrscheinlich auch nicht einverstanden damit, plötzlich «Hass» zu heissen, was im Übrigen auch völlig unpassend wäre.Bei einem Budget von rund CHF 4 Mio. geht das TAK von unveränderten Einnahmen und Ausgaben aus, wobei das Land CHF 2,1 Mio., die Gemeinde Schaan CHF 450'000 und die Gemeinde Vaduz CHF 115'000 der Einnahmen beisteuern. Der Eigenfinanzierungsgrad lag in den letzten Jahren zwischen 35 und 40%, was in der Theaterwelt ein hoher Wert ist. Die Zielvorgaben der Regierung aus der Leistungsvereinbarung sind in den letzten drei Spielsaisons sowohl in künstlerischer als auch finanzieller Hinsicht bis auf eine Ausnahme alle erfüllt worden. Lediglich in der Spielzeit 2013/2014 resultierte ein Verlust im Betriebsergebnis.Der künstlerische Auftrag an das TAK liegt in einer breit gefächerten Programmstruktur. So stehen im Gegensatz zu Einspartenhäusern, die beispielsweise nur Konzerte oder Komödien anbieten, Schauspiele, Konzerte und Kinder- und Jugendtheater im Zentrum des Angebots. Obwohl das TAK ein regionales Theater ist, zeigt es ein qualitativ hochrangiges Programm, das internationales Niveau hat und über die Region hinausstrahlt. Es bietet Gastspiele, Eigen- und Koproduktionen und Weltklassik-Konzerte an. Ein wichtiger Unterschied zu anderen Häusern bilden etwa auch das Kinder- und Jugendtheater und die Vermittlungstätigkeit in Form von Vorträgen, Podiumsgesprächen oder Stückeinführungen. Das TAK begeistert und ist für mich als kulturelles Aushängeschild für das Land nicht mehr wegzudenken. Auch andere kulturelle Institutionen sowie Künstlerinnen und Künstler in Liechtenstein arbeiten mit dem TAK zusammen und schätzen die hohe Qualität. Ich werde den Finanzbeschluss unterstützen und darf abschliessend den Intendanten und Geschäftsleiter des Theaters Casino Zug, Herrn Samuel Steinemann zitieren, der die Bedeutung des TAK auf Nachfrage folgendermassen beschrieben hat: «Ich verfolge die Aktivitäten und das Programm des TAK beruflich seit mehreren Jahren und bin immer wieder begeistert, welch hohe Qualität das TAK bietet und wie qualitätsvolle Produktionen im Programm angeboten werden. Für die Identität der Liechtensteiner Bevölkerung erachte ich das TAK als enorm wichtig. Das TAK mitsamt seinem Konzertangebot in anderen Sälen ist meines Erachtens die kulturelle Seele des Ländles und sie strahlt - wie Sie an meinem Beispiel sehen - weit über Ihre Region hinaus.» Dem ist eigentlich nichts mehr hinzuzufügen und ich unterstütze den Regierungsantrag.Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank.Abg. Eugen Nägele
Herr Präsident, danke für das Wort. Der Landesbeitrag für das TAK belief sich bis ins Jahr 2013 auf CHF 2,375 Mio. Im Rahmen der Sparmassnahmen wurde der Betrag auf CHF 2,1 Mio. gekürzt - wir haben das schon gehört -, was einer beachtlichen Reduktion entspricht; die Kürzung betrug 11,6%, was sehr viel ist. Der Landesbeitrag für die Jahre 2013 bis 2017 belief sich somit auf CHF 2,1 Mio. und die Regierung schlägt vor, den Betrag auf dieser Höhe zu belassen.Den Bericht und Antrag der Regierung finde ich sehr gut. Er ist vollständig und die Beilagen sind sehr hilfreich für die Meinungsbildung. Die Leistungsvereinbarung zwischen der Regierung und dem TAK, der Businessplan 2017 und der Geschäftsbericht für die Spielzeit 2015/2016 liegen bei. Das finde ich toll.Das TAK ist in den letzten vier Jahren sehr vernünftig und sorgsam mit dem Landesbeitrag umgegangen. Einige Eckwerte aus dem Geschäftsbericht für die Spielzeit 2015/2016 verdeutlichen dies ganz klar. Diese Eckwerte werden auf der Seite 15 im Bericht und Antrag im Fünfjahresvergleich dargestellt, wobei hier die Spielzeit 2016/2017 noch mit den Budgetzahlen vorhanden ist.Der Betriebsertrag entspricht etwa dem Durchschnitt der letzten fünf Jahre, das gilt auch für den Produktionsaufwand. Der Personalaufwand der letzten fünf Jahre ist konstant und es hat keine Lohnerhöhungen gegeben. Der Büro- und Verwaltungsaufwand ist sogar leicht rückläufig. Damit fällt der gesamte Betriebsaufwand geringer aus als in den letzten vier Jahren, und ich gehe davon aus, dass auch das Rechnungsergebnis 2016/2017 positiv ausfallen wird.Auch die Besucherzahlen werden im Fünfjahresvergleich dargestellt, auf den Seiten 16 und 17. Das TAK musste seit der Spielzeit 2011/2012 einen Rückgang der Besucherzahlen hinnehmen: Von gut 30'000 damals zurück auf etwa 25'000 in der Spielzeit 2015/2016. Es ist deshalb umso erfreulicher, dass dieser Trend in der Spielzeit 2016/2017 gebrochen werden konnte. In der Spielzeit 2016/2017 haben gut 29'000 Besucher die Vorstellungen und Konzerte besucht, was eine Steigerung von 12,8% ausmacht.Sehr erfreulich ist auch die Tatsache, dass die acht Zielvorgaben in der Leistungsvereinbarung eingehalten werden. Ich glaube, es ist nicht notwendig, dass hier noch mehr Vorgaben eingefügt werden. Die Auflistung der Kriterien befindet sich auf der Seite 13 des Berichts und Antrags. Die Vorrednerin hat schon gesagt, dass die Kriterien, bis auf ein Mal, alle eingehalten wurden, was sehr vorbildlich ist.Auf der Seite 11 des Berichts und Antrags finden wir einen Blick in die Zukunft. Dort werden die Budgets für die kommenden Jahre dargestellt. Die Zahlen sind konstant und zeigen, dass das TAK auch in Zukunft den Landesbeitrag sehr zielgerichtet und sinnvoll einsetzen wird.Beim TAK geht es aber nicht nur um Geld, sondern auch um Inhalte. Der Bericht und Antrag gibt einen kleinen Einblick in das Programm und die Angebote des TAK. Ein ausgezeichneter Kenner der Theaterszene in Liechtenstein und den umliegenden Ländern, der natürlich nicht beim TAK arbeitet, hat folgende Aussage mir gegenüber gemacht: Ein Blick ins Programm zeigt, dass das TAK für jede und jeden etwas bietet. Das TAK bietet vermutlich den grössten Mix an qualitativ hochstehenden Produktionen und Programmpunkten und allgemein zugänglichen Veranstaltungen in der Region. Das TAK hat Liechtenstein als Kulturland auf die Landkarte gebracht.Ein Blick in das Programm der Spielzeit 2017/2018 lohnt sich und bestätigt diese Aussage. Das TAK bietet ein breit gefächertes Angebot in den Sparten Schauspiel, klassische Konzerte, Kinder- und Jugendtheater, Jazz und Weltmusik, Comedy, Kabarett und Literatur.Aus den oben genannten Gründen stimme ich dem Antrag der Regierung zu und befürworte den Finanzbeschluss.An dieser Stelle möchte ich nochmals auf Zahlen zurückkommen und das TAK mit zwei Gastspielhäusern vergleichen. Dabei ist mir bewusst, dass der Vergleich schwierig ist, da er nur auf einigen statistischen Angaben basiert und die Voraussetzungen in den einzelnen Häusern nicht ganz identisch sind. Wir können aus dem Bericht und Antrag lesen, dass im TAK etwa 230 Vorstellungen im Jahr gezeigt werden, es kommen gut 29'000 Besucher in das TAK. Das TAK hat ein Gesamtbudget von CHF 4 Mio., bekommt CHF 2,1 Mio. vom Staat und hat einen Eigenfinanzierungsgrad von gut 30 bis teilweise 35%. Und wir wissen, jede Eintrittskarte wird mit CHF 72 subventioniert.Das Theater in Chur, das kein so vielfältiges Programm wie das TAK hat, zeigt etwa 104 Vorstellungen - weniger als die Hälfte. Es kommen 21'000 Besucher, es hat ein Gesamtbudget von CHF 1,6 Mio., davon CHF 1,1 Mio. Subventionen, einen Eigenfinanzierungsgrad von knapp 30% und jede Eintrittskarte wird mit CHF 52 subventioniert.Schauen wir das Theater in Winterthur an, das ein ähnliches Programm wie das TAK hat: Dort werden 190 Vorstellungen pro Jahr gezeigt, also auch weniger als am TAK. Es kommen 52'000 Besucher, es hat ein Gesamtbudget von CHF 10 Mio., davon CHF 8,2 Mio. Subventionen, einen Eigenfinanzierungsgrad von 19% und jede Eintrittskarte wird mit CHF 158 subventioniert.Es wäre einfach, noch weitere Vergleiche mit anderen Häusern anzufügen. Bei den allermeisten ist der Eigenfinanzierungsgrad kleiner als im TAK und die Subventionen pro Eintritt sind deutlich höher als beim TAK.Für mich haben die Vergleiche gezeigt, dass wir mit dem Landesbeitrag einen guten Mittelweg fahren, und das ist auch gut so. Übrigens, die Quellen zu diesen Vergleichen sind Gespräche mit dem Intendanten Thomas Spieckermann und die Homepage des Schweizerischen Bühnenverbands, Rubrik Theaterstatistik.Zum Schluss noch eine Frage zur Leistungsvereinbarung, Beilage 1: In Art. 21 der Leistungsvereinbarung heisst es: Die Regierung kann die Vereinbarung vorzeitig kündigen, wenn die Leistungen nicht oder nur teilweise erfüllt werden. Hier stellt sich mir einfach die Frage: Gibt es einen Kündigungstermin oder wie sieht die Kündigungsfrist aus? Das wurde mir nicht klar. Danke schön.Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank.Abg. Herbert Elkuch
Besten Dank für das Wort. Grundlage für die Ausrichtung des jährlichen Beitrages des Landes Liechtenstein an die Genossenschaft ist eine Leistungsvereinbarung.In der Leistungsvereinbarung Art. 7 bezüglich der Erreichung des Mindesteigenfinanzierungsgrades steht der Satz: «Von der Genossenschaft werden für die jeweiligen Spielzeiten als Mindestwerte im Budget und Betriebsergebnis angestrebt.» Meiner Ansicht nach heisst dies: Der Eigenfinanzierungsgrad von 30% muss nur angestrebt werden. Somit ist jede Eigenfinanzierung unter 30% für einen Beitragsanspruch zulässig.Ich denke, dass dieser Satz «... angestrebt» auch bleiben kann. Aber dazu müsste doch der Mindesteigenfinanzierungsgrad ebenso festgelegt sein. Der kann natürlich erheblich tiefer sein, aber wiederum, wenn der einmal wirklich tiefer fällt, dass hier ganz klar eine Richtlinie vorgegeben ist. Danke. Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank.Abg. Thomas Rehak
Besten Dank für das Wort. Ich habe eine Anregung. Und zwar habe ich ergebnislos gesucht, wie die Vergütung des Aufsichtsrats aussieht. Zwar habe ich zwischen den Zeilen gehört, dass man hier ein positives Signal aussendet vom Aussichtsrat und hier eine sehr geringe bis keine Vergütung bezahlt wird. Aber vielleicht könnte die Regierung hierzu Ausführungen machen. Wenn dem tatsächlich so ist, dann müsste man dem Aufsichtsrat aus meiner Sicht einen Dank aussprechen, weil das ja nicht Usanz ist. Dann auch die Geschäftsleitung: Ich denke, im Sinne der Transparenz wäre das sinnvoll, wenn man das irgendwie ausweist, wie da die Vergütung aussieht. Das machen andere Geschäftsberichte ebenso. Weiter möchte ich mich auch noch bei dem neuen Intendanten bedanken, weil ich gehört habe, dass man die nun langjährigen Probleme, die mit dem Jungen Theater bestanden haben, zu einem grossen Teil - ich hoffe, ganz oder zur Gänze - beseitigen konnte. Und das ist eine positive Nachricht und dafür möchte ich Danke sagen. Vielen Dank.Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank.Abg. Erich Hasler
Herr Präsident, vielen Dank für das Wort. Ich kann mich grundsätzlich den Voten meiner Vorredner anschliessen, die dem TAK bereits einiges Lob haben zukommen lassen.Das TAK ist über die Region hinaus bekannt und hat jüngst eben auch eine Auszeichnung als bestes Theater im deutschsprachigen Raum erhalten. Dies hängt natürlich nicht zuletzt mit einer relativ grosszü-gigen Finanzierung des Theaters durch Land, Gemeinden und Sponsoren zusammen. Die im Vergleich beispielsweise mit dem Theater Chur recht grosszügig ausfällt. Man muss dann natürlich auch dazu sagen, dass das Theater Chur eine geringere Anzahl von Vorstellungen bietet und natürlich im Gegenzug auch mit deutlich geringeren Personalkosten auskommt. Währenddem das TAK Personalkosten von Grössenordnung CHF 1,5 Mio. hat, hat das Stadttheater Chur gerade einmal CHF 750'000.Diesbezüglich schlage ich dann auch in die gleiche Kerbe wie mein Vorredner, der Abg. Thomas Rehak, und möchte die zuständige Bildungsministerin bitten, die Transparenz des Geschäftsberichts in Zukunft doch etwas zu erhöhen. Im Geschäftsbericht der Post ist beispielsweise angeführt, wie hoch der finanzielle Aufwand für die Geschäftsleitung gewesen ist und auch wie hoch der höchste Lohn war. Das erwarte ich grundsätzlich auch von anderen öffentlichen Institutionen, die wesentlich oder zu einem grossen Teil oder vollständig durch Steuergeld finanziert werden.Um auf das TAK zurückzukommen: Es ist sehr erfreulich, dass die Zuschauerzahlen in der jüngsten Zeit wieder zugenommen haben. Das hängt nicht zuletzt mit dem neuen Intendanten zusammen, der gemäss unabhängigen Informationen eine gute Arbeit leistet.Wichtig finde ich, dass das TAK weiterhin inländischen Künstlern und Theatergruppen eine Plattform bietet. An dieser Stelle möchte ich mich bei den Mitarbeitern des TAK für ihre ausgezeichnete Arbeit bedanken und möchte auch einen speziellen Dank an den Aufsichtsrat widmen, der seine Arbeit - soweit mir bekannt ist - ehrenamtlich ausführt. Vielen Dank. Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank.Regierungsrätin Aurelia Frick
Herr Präsident, Damen und Herren Abgeordnete. Zuerst freut es mich natürlich, dass so viele positive Voten vom Hohen Landtag gekommen sind in Bezug auf das TAK. Und ich glaube, Ihre Voten würdigen auch den Einsatz des Aufsichtsrates und des neuen Intendanten, das TAK in eine erfolgreiche gute Zukunft, in eine vernetzte Zukunft, zu führen. Ich freue mich ein bisschen mit diesen Personen zusammen.Es sind einige Fragen gekommen. Ich möchte mit der Frage des Abg. Günter Vogt beginnen, der angeregt hat, in Art. 4 der Leistungsvereinbarung die Kooperation etwas enger zu fassen. Das TAK ist sehr gut vernetzt, historisch gut vernetzt. Und ich glaube, auch der neue Genossenschaftsrat, aber auch der neue Intendant legt sehr viel Wert auf diese Vernetzung und auf das gute Funktionieren mit anderen Institutionen. Das TAK macht es sich als Auftrag, mit Künstlerinnen und Künstlern vor allem auch aus unserer Region zusammenzuarbeiten. Und das TAK stellt auch Vereinen Erfahrungen und Technik zur Verfügung und unter anderem auch teilweise das Ticketing. Unser TAK kooperiert mit fast allen liechtensteinischen Institutionen, so beispielsweise mit dem Schlösslekeller, mit dem Chorseminar, mit Podiumskonzerten, mit Big Band, Tangente und dem Jungen Theater Liechtenstein etc. Also wir haben ein sehr gut vernetztes TAK. Und uns war es auch bei der Ausarbeitung der Leistungsvereinbarung immer sehr, sehr wichtig, dass unsere eigenen Leute hier in Liechtenstein und unsere Institutionen eine Bühne zu Hause haben, die sie zu Konditionen nützen können, die für beide Seiten stimmen. Also wir möchten das irgendwie nicht enger fassen, sondern uns ist diese Vernetzung mit diesen liechtensteinischen Institutionen sehr, sehr wichtig. Ich bin mir aber auch nicht ganz sicher, ob ich Ihre Frage hundert Prozent richtig verstanden habe. Aber sonst können Sie noch einmal nachfragen.Dann hat die Abg. Violanda Lanter-Koller noch gefragt, woher dieser Verlust vom Jahre 2013/2014 kommt. Es war damals die grosse Budgetkürzung, die zu diesem Ergebnis geführt hat.Dann hat der Abg. Eugen Nägele auf Art. 21 der Leistungsvereinbarung verwiesen - es ist eine Kündigung in Art. 21 der Leistungsvereinbarung vorgesehen - und die Frage gestellt: Wie geht es, wenn man diese Leistungsvereinbarung wirklich kündigen möchte? Der Landesbeitrag soll, so wie viele andere Beiträge des Landes an private Trägerschaften, in regelmässigen Abständen überprüft werden. Und hierbei geht es nicht nur um die Höhe des Beitrags an und für sich, sondern auch um die Prüfung der damit verbundenen Leistungen. Mit der Vorgabe und Überprüfung der Leistungen stellt sich die Frage, was passiert, wenn die vereinbarten Leistungen von der Genossenschaft Theater am Kirchplatz nicht oder nur teilweise erbracht werden. Vordergründig drängt sich hier die Sanktionsmöglichkeit auf, die Leistung im Folgejahr einer Kürzung zu unterziehen. Da ein Geschäftsjahr jeweils am 30. Juni endet, liegen die Jahresrechnung sowie der Revisionsbericht bis im Oktober vor. Das Programm für die neue Spielzeit und die Gastspielverträge müssen jedoch bereits in der ersten Hälfte desselben Jahres fixiert werden, damit nach der Sommerpause mit der neuen Saison gestartet werden kann. Somit würden allfällige kalenderjahrbezogene Kürzungsmassnahmen das Theater in sehr erhebliche Schwierigkeiten bringen. Die angestrebte Planungssicherheit wäre verloren, die programmbezogene Vorarbeit eingeschränkt. Daher ist es angebracht, Beitragskürzungen im berechtigen Fall mit einer vorzeitigen Kündigung der Leistungsvereinbarung anzuzeigen und damit einhergehend die Aufhebung beziehungsweise die Anpassung des Finanzbeschlusses durch Antragstellung an den Landtag vorzubereiten. Dann wurden noch einige Anregungen des Abg. Thomas Rehak gemacht. Ich möchte hier nochmals aufführen - und ich glaube, man sollte eben doch Danke sagen, deshalb danke für die Anregung an Sie: Der Aufsichtsrat arbeitet ehrenamtlich und deshalb ist hier auch keine Vergütung im Bericht erwähnt. Aber das Dankeschön soll trotzdem umso deutlicher ausgesprochen werden, und ich werde auch die restlichen Anregungen, die auch Sie, Herr Abg. Erich Hasler, ausgeführt haben, mitnehmen. Die Verantwortlichen Personen sitzen teilweise auch hier. Ich glaube, wir haben das alle gehört und nehmen das mit. Das einzige, worauf ich hinweisen möchte, ist, dass unser TAK kein Staatsbetrieb ist, sondern dass wir mit einer Leistungsvereinbarung mit der Genossenschaft des TAK verbunden sind. Wir haben auch Gemeinden, die daran beteiligt sind. Darum dürfen wir vielleicht den unmittelbaren Vergleich, den direkten Vergleich, nicht machen. Aber die Anregung nehme ich auf jeden Fall sehr, sehr gerne auf. Herr Abg. Herbert Elkuch, Sie haben noch eine Frage in Bezug auf den Eigenfinanzierungsgrad gemacht und haben gesagt, man sollte hier eine genauere Richtlinie haben. Wir sind der Überzeugung, dass wir mit den Parametern, die wir gemeinsam mit dem TAK ausgearbeitet haben, ein sehr klares Verständnis haben, was die Gegenleistung für den Betrag, den das Land spricht, ist. Und wir glauben, dass wir sehr gute, auch messbare Kriterien für diese Gegenleistung haben, was das Land als Gegenleistung bekommt, und dass wir so unsere Zusammenarbeit auf eine sehr konkrete, aber auch auf eine messbare Grundlage gestellt haben. Und ich möchte eigentlich gerne davon absehen, hier nochmals einen zusätzlichen Parameter mit aufzunehmen. Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank.Abg. Herbert Elkuch
Besten Dank für das Wort. Das ist sehr erfreulich, dass die Zusammenarbeit zwischen TAK und Regierung sehr gut funktioniert. Aber trotzdem denke ich, wenn es einmal Probleme geben sollte, dann wäre es gut, wenn irgendeine fixe Zahl gegeben ist. Und nicht einfach, wenn das jetzt unter 30% fällt, wo zieht man dann die Grenze und sagt, so und jetzt gibt es nicht mehr so viel Subvention? Zum Beispiel damals bei der Uni war ja auch das Thema, weil die Zahlen da nicht gepasst haben. Und das kann hier auch Diskussionen geben, wenn das so nach Gefühl dann eingeschätzt wird.Dann habe ich noch etwas, und zwar in diesem Businessplan vom TAK, Seite 20: Da fast unten: «Total übriger Betriebsaufwand», «Betriebsergebnis vor Beiträgen», dann sind die Beiträge «Gemeinde Vaduz inklusive Saal» mit CHF 84'000 budgetiert. Im 2015 und 2016 war das Ergebnis CHF 72'924. Jetzt, wenn man zurückgeht in den letzten Bericht: Beiträge Gemeinde Vaduz sind ab 1. Januar 2011 unter Sponsoring eingetragen. Und hier ist dann noch CHF 20'000 eingetragen und dann weiter oben ist Sponsoring von Vaduz dann CHF 200'000. Wie ist das in diesem Betriebsergebnis? Ist da auch in «Sponsoring/Spenden, Werbeertrag» von CHF 580'000, ist da wieder der Beitrag von Vaduz eingeschlossen, oder gibt es von der Gemeinde Vaduz gar keinen Betrag mehr? Danke. Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank.Abg. Patrick Risch
Besten Dank für das Wort. Ich möchte nochmal nachhaken zu Art. 21 der Leistungsvereinbarung und die Frage von Herrn Abg. Eugen Nägele konkretisieren: Wie sieht die Kündigungsfrist in Monaten genau aus? Also mit dreimonatiger Kündigungsfrist auf Ende eines Geschäftsjahres des TAK? Oder wie sieht das Ganze genau aus? Danke.Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank.Stv. Abg. Ado Vogt
Herr Präsident, besten Dank für das Wort. Ich möchte auch noch einmal auf diesen Art. 7 und zu der Frage des Abg. Herbert Elkuch zurückkommen. Ich denke, es geht hier nicht darum, dass es Fragen gibt zu den Kennzahlen selbst, sondern rein zur Formulierung des ersten Satzes bei Art. 7. Da steht wörtlich: «Von der Genossenschaft werden für die jeweiligen Spielzeiten als Mindestwerte im Budget und Betriebsergebnis angestrebt.» Und nicht quasi vorgeschrieben. In der Leistungsvereinbarung sollte es dann schon meiner Meinung nach so formuliert sein, dass es nicht am Schluss dann Diskussionen gibt, gäbe es allfällig das Geld dann auch, wenn diese Kriterien nicht eingehalten werden?Ich denke, auch im Hinblick auf die damalige Uni-Diskussion sollte das ja im Interesse von allen sein, das genau zu formulieren. Und so wie ich damals die Verantwortlichen des TAK verstanden habe, ist es für sie eigentlich eine verpflichtende Rahmenvereinbarung, nicht einfach nur angestrebt. Ich denke, man sollte sich vielleicht nochmals Gedanken machen über das Wording dieses Art. 7. Besten Dank.Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank.Abg. Günter Vogt
Ja, danke Herr Präsident. Danke Frau Ministerin für die Ausführungen. Ich glaube Ihnen schon, dass bereits eine sehr gute Zusammenarbeit besteht. Aber man kann ja auch immer wieder Verbesserungsmassnahmen angehen. Und ich habe halt doch ein paar Rückmeldungen, dass eine noch bessere Zusammenarbeit gewünscht wird. Dies betrifft vielleicht auch die Ausrichtung der Produktionen, als Beispiel im Bereich Oper oder auch Operette. Dann sind Sie mir noch eine Antwort schuldig. Ich hatte noch angefragt, wieso damals bei der Totalrevision im Kulturförderungsgesetz vorgesehen war, das TAK im Rahmen dieser Stiftung zu fördern, und das dann anscheinend halt doch nicht gemacht wurde. Danke. Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank.Regierungsrätin Aurelia Frick
Herr Präsident. Damen und Herren Abgeordnete. Ich beginne mit der Frage des Abg. Herbert Elkuch, und zwar in Bezug auf die Sponsoring- oder Unterstützungsbeiträge der Gemeinde Vaduz. Seit dem Jahr 2015 hat die Gemeinde Vaduz die Unterstützung der Vaduzer Konzerte gekündigt. In der Spielzeit 2015/2016 hat die Gemeinde Vaduz stattdessen ein Konzert vom SOL, von unserem Sinfonieorchester Liechtenstein gefördert. Und das ist unter Gemeinde Vaduz abgebucht. Und in der Spielzeit 2016/2017 sind es wiederum CHF 70'000 plus Mieten des Vaduzer Saals. Und ich möchte nochmals auf Ihre anderen Fragen hinweisen: In Art. 7 der Leistungsvereinbarung stehen also schon nicht irgendwelche Wunschwerte. Wir schreiben hier «Mindestwerte», das ist sogar in Art. 7 der Leistungsvereinbarung dick gedruckt. Also wir erwarten das als Mindestwerte, und sonst hat man diese Kündigungsmöglichkeit. Es steht keine Anzahl Monate drin. Aber es ist meines Erachtens klar, dass man dann auch den Landtag befassen muss. Weil wir haben das ja dann fix, der Landtag hat einen Betrag gesprochen, wir kündigen dann die Leistungsvereinbarung, dann befassen wir den Landtag, wie wir mit diesem Geld umgehen werden. Dann wurde die Frage gestellt, warum das TAK nicht über die Kulturstiftung finanziert ist. Das ist übrigens historisch so gewachsen: Im Jahr 2007 hat man das Kulturförderungsgesetz geschaffen und damit wurde die staatliche Förderung von Dritten an die Kulturstiftung Liechtenstein übertragen. Ausnahmen wurden überall dort gemacht, wo ein Finanzbeschluss vom Landtag die staatliche Zuwendung regelt. Also überall dort, wo man den Landtag zuvor befasst hat - also nicht nur die Regierung, sondern den Landtag befasst hat -, hat man es so gelassen, wie es bereits war. Also diese Finanzbeschlüsse wurden nicht aufgelöst. Diese waren ja damals auch dann am Laufen, als dieses Gesetz in Kraft getreten ist. Und somit werden diese Positionen weiterhin als separate Budgetpositionen geführt und vom Ressort Kultur zur Auszahlung ausgewiesen. Ich war immer der Ansicht - aber da können Sie mich heute auch des Besseren belehren und das nehme ich auch gerne mit, sollten Sie meine Ansicht nicht teilen -, dass für so grosse Budgetbeträge es der Landtag schätzt, dass Sie selber eine Möglichkeit haben, mitzudiskutieren, sich eine Meinung darüber zu bilden, und Sie da selbstständig über diese Position entscheiden. Wäre das Geld in der Kulturstiftung, wäre natürlich auch das Budget der Kulturstiftung höher. Aber Sie hätten keine unmittelbare Möglichkeit, mitzuentscheiden, welche und ob Sie einzelne Kulturinstitutionen mit diesen Beiträgen fördern möchten. Es ist ein Gedanke, der auch immer wieder einmal in der Regierung angedacht wurde. Es ist natürlich etwas die bequemere Variante für die Kulturministerin, wenn die Beträge in der Kulturstiftung angesiedelt sind, weil wir dann nicht alle vier Jahre diese Diskussion hier führen, die teilweise auch etwas anspruchsvoll ist. Aber ich hatte immer das Gefühl, dass der Hohe Landtag diese Diskussion schätzt und diese Art der Mitsprache bei so grossen Budgetpositionen gerne wahrnehmen möchte. Wären Sie anderer Meinung, nehme ich das gerne auf und würde schauen, wie wir das weiter veranlassen könnten, wenn die Regierung auch diese Ansicht teilt. Jetzt habe ich, glaube ich, alle Fragen beantwortet. Ist das richtig?Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank. Es scheint nicht ganz der Fall zu sein.Abg. Herbert Elkuch
Ja. Noch einmal zu diesem «Sponsoring Standortmarketing Vaduz»: Die Beiträge der Gemeinde Vaduz wurden ja über diese Standortmarketing Vaduz an das TAK im Jahr 2012/2013, also in dieser Spielzeit, noch gegeben. Und zwar ist hier CHF 200'000 aufgeführt. Und jetzt im neuen Bericht ist «Gemeinde Vaduz inklusive Saal» nur noch CHF 72'000. Also die Gemeinde Vaduz gibt dem TAK nicht mehr so viel oder nicht mehr das Geld wie früher. Die haben ihr Budget für das TAK drastisch gekürzt. Ist das richtig? Danke.Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank.Abg. Günter Vogt
Danke, Herr Präsident. Und noch als Replik zu Ihren Ausführungen, Frau Ministerin: Selbstverständlich schätze ich es, wenn wir über relevante finanzielle Positionen hier in diesem Hohen Haus diskutieren. Aber man muss sich auch bewusst sein, dass alle vier Jahre Begehrlichkeiten von anderen Kulturschaffenden wachsen, wenn sie die Höhe der Förderung sehen. Danke.Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank.Abg. Thomas Rehak
Ja, besten Dank. Ich möchte hier schon auch die Ansicht von der Regierungsrätin Aurelia Frick vertreten, ich als Abgeordneter sehe gerne alle vier Jahre diesen Bericht, damit wir uns dazu äussern können und vielleicht auch auf das eine oder andere hinweisen können, wo wir denken, dass das vielleicht nicht so optimal läuft. Wenn das in der Kulturstiftung irgendwo versorgt ist, dann werden wir zu diesem Thema uns nicht mehr äussern können. Und ich denke, dieser Hohe Landtag, vielleicht noch nicht dieser, auch nicht der vorgehende, aber vor dem hat man sehr viele Kompetenzen abgegeben - siehe Corporate Governance und so weiter. Und wir wissen, was das für Auswüchse haben kann. Das kann schnell innerhalb von zwei Jahren CHF 23 Mio. kosten. Oder dann kann man auch nichts sagen, wenn das TAK die SUISA-Gebühren nicht abführt. Ich habe gesehen, dass sie das auch müssen. Und dann könnten wir begrüsst werden mit solchen Nachtragskrediten. Und da möchte ich schon zumindest alle vier Jahre mit so einem Bericht konfrontiert sein. Danke. Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank.Regierungsrätin Aurelia Frick
Nochmals kurz zu dieser Verbuchung der Beiträge der Gemeinde Vaduz. Vaduz war Sponsor der Vaduzer Konzerte über Vaduz Events und damit war dieser Sponsoringbeitrag mehrwertsteuerpflichtig und wurde somit unter dem Thema Sponsoring verbucht. Mir ist es einfach ein Anliegen, dass nicht der Anschein erweckt wird, man würde da etwas mischeln mit der Verbuchung oder so. Also es ist absolut korrekt verbucht worden, weil er eben mehrwertsteuerpflichtig war. Und heute - ja, Sie haben recht: Der Beitrag der Gemeinde Vaduz ist heute viel geringer, als er früher war. Ihre Aussage ist also richtig.Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank. Nun bitte ich den Parlamentsdienst, den Finanzbeschluss zu lesen.Art. 1 wird verlesen.
Landtagspräsident Albert Frick
Art. 1 steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wir können weiterlesen.
Art. 2 wird verlesen.
Landtagspräsident Albert Frick
Art. 2 steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wir können weiterlesen.
Art. 3 wird verlesen.
Landtagspräsident Albert Frick
Art. 3 steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Somit können wir abstimmen. Wer dem vorliegenden Finanzbeschluss die Zustimmung erteilen will, möge bitte jetzt die Stimme abgeben.
Abstimmung: Zustimmung mit 25 Stimmen
Landtagspräsident Albert Frick
Der Landtag hat dem Finanzbeschluss mit 25 Stimmen einhellig zugestimmt. Gleichzeitig haben wir Traktandum 11 erledigt. Bevor wir jetzt in die Pause gehen, möchte ich beliebt machen, dass wir im Anschluss an die Pause Traktandum 12 überspringen beziehungsweise Traktandum 12, den Nachtragskredit für das Landesspital, auf morgen früh verschieben, weil in diesem Zusammenhang doch sehr ausführliche Diskussionen zu erwarten sind. Ich würde beliebt machen, dass wir Traktandum 13, den Landesbeitrag an die CIPRA, und Traktandum 14 beziehungsweise 14a, die Richterwahl, vorziehen werden. Wir machen jetzt 20 Minuten Pause.Die Sitzung ist unterbrochen (von 18:15 bis 18:40 Uhr).
-ooOoo-