Bewilligung von Nachtragskrediten (III/2016) (Nr. 109/2016)
Landtagspräsident Albert Frick
Wir kommen zu Traktandum 6: Bewilligung von Nachtragskrediten (III/2016). Der Bericht und Antrag der Regierung trägt die Nr. 109/2016. Wird dazu das Wort gewünscht?Stv. Abg. Andreas Heeb
Vielen Dank für das Wort. Geschätzte Kollegen, guten Morgen. Beim von der Regierung beantragten Nachtragskredit geht es um CHF 100'000 für die Verlängerung des Sanierungsprojektes Aspen-Strasse in Eschen um 250 Meter aus Kosten- und Effizienzgründen bis Aspergut. Dies war zuerst nicht vorgesehen, wird nun aber ins Auge gefasst. Ich möchte wirklich kein grosses Büro aufmachen, der Antrag erscheint mir nachvollziehbar. Dennoch möchte ich aber bei der zuständigen Ministerin nachfragen, warum die Sanierung dieses Teilstücks nicht in das ordentliche Budget aufgenommen wurde. Denn der besagte Strassenabschnitt - Aspen-Strasse bis Aspergut - ist nicht erst seit 2016 in einem schlechten Zustand und das nun zusätzlich zu sanierende Teilstück ist nicht erst seit gestern existent. Man darf deshalb wohl berechtigt fragen, warum die Sanierung dieses Teilstücks nicht in das ordentliche Budget aufgenommen wurde. Lag es daran, dass das Budget für die Strassensanierungen generell knapp bemessen ist und dadurch solche umständlichen nachträglichen Planungen entstehen, welche wieder Aufwand generieren, so zum Beispiel gerade jetzt durch die Behandlung im Landtag. Besten Dank.Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank. Regierungsrätin Marlies Amann-Marxer
Herr Präsident, geschätzte Damen und Herren Abgeordnete. Geschätzter Herr Abg. Heeb, ich verstehe die Nachfrage. Es handelt sich hier um ein Strassenstück, das bisher nicht eingeplant war in der ordentlichen Budgetierung, weil der Ausbau der Aspen-Strasse ursprünglich in anderer Form gedacht war. Es sollten eine Verbreiterung und ein grösserer Ausbau der Aspen-Strasse auf der ganzen Länge erfolgen, welcher in bestimmten Teilabschnitten zu erledigen gewesen wäre. Das Ministerium und die Gemeinde Eschen haben sich dann aber dafür entschieden, bei der Aspen-Strasse - auch aus Naturschutzgründen, das heisst aus Landschaftsschutzgründen, um die Landschaft dort in Aspen nicht wesentlich zu verändern - diese Verbreiterung der Strasse und diesen Ausbau nicht zu machen, sondern lediglich eine neue Asphaltierung und eine minimale Sanierung zu tätigen. Diese minimale Sanierung kann in einem Stück gemacht werden, weshalb dieser Nachtragskredit notwendig wurde. Der Ausbau war vorher, wie gesagt, in Teilabschnitten geplant und dieses Teilstück war nicht drin. Danke schön.
Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank. Keine weiteren Wortmeldungen. Somit können wir den Finanzbeschluss lesen. Art. 1 wird verlesen.
Landtagspräsident Albert Frick
Art. 1 steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wir können weiterlesen.
Art. 2 wird verlesen.
Landtagspräsident Albert Frick
Art. 2 steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Somit können wir abstimmen. Wer dem vorliegenden Finanzbeschluss über die Bewilligung von Nachtragskrediten (III/2016) die Zustimmung erteilen möchte, möge bitte jetzt abstimmen.
Abstimmung: Zustimmung mit 25 Stimmen
Landtagspräsident Albert Frick
Der Landtag hat mit 25 Stimmen die Zustimmung erteilt. Gleichzeitig haben wir Traktandum 6 abgeschlossen. Wir machen jetzt eine Pause bis 10:50 Uhr. Die Sitzung ist unterbrochen (von 10:20 bis 10:50 Uhr).
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